Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Anspruch auf Kostenerstattung für ein Therapie-Tandem als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung zum Behinderungsausgleich Anforderungen an eine Verbesserung der Mobilität im Nahbereich

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Darmstadt, 05.06.2020 - S 8 KR 204/18
• LSG Hessen, 05.08.2021 - L 1 KR 195/20

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 21.11.2002 - B 3 KR 8/02 R

  Krankenversicherung - medizinische Rehabilitation - Therapie-Tandem - …

  Auszug aus LSG Hessen, 05.08.2021 - L 1 KR 195/20

  Jedoch sei ein Therapie-Tandem zur Teilnahme an Aktivitäten anderer Jugendlicher und damit zur Integration in Gruppen Gleichaltriger nicht geeignet, denn die Anwesenheit einer Begleitperson werde von Jugendlichen bei ihren Aktivitäten, mit denen sie gerade Selbstständigkeit und Unabhängigkeit von Erwachsenen beweisen wollten, üblicherweise nicht akzeptiert (BSG, Urteil vom 21.11.2002, Az.: B 3 KR 8/02 R).

  Da auch die Zwillingsschwester behinderungsbedingt der ständigen Beaufsichtigung eines Elternteils bedarf - auch wenn sie alleine ihr Therapie-Dreirad bedienen kann - wird die Anwesenheit eines Erwachsenen von ihr, den anderen Familienangehörigen und Gleichaltrigen akzeptiert (vgl. dazu BSG, Urteil vom 21.11.2002, B 3 KR 8/02 R).

• BSG, 12.08.2009 - B 3 KR 11/08 R

  Krankenversicherung - kein Anspruch auf Ausstattung einer …

  Auszug aus LSG Hessen, 05.08.2021 - L 1 KR 195/20

  Das Ermöglichen von ausgedehnten Familienradtouren an Sonntagen, über die der Vater des Klägers berichtet hat und für die ein Motor ggf. notwendig sein könnte, gehört nicht zum Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung (vgl. auch BSG, Urteil vom 12.08.2009, B 3 KR 11/08 R).
• BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 4/16 R

  Anspruch auf Versorgung mit einem Therapie-Dreirad - Genehmigungsfiktion nach § …

  Auszug aus LSG Hessen, 05.08.2021 - L 1 KR 195/20

  Es besteht Anspruch auf die im Einzelfall ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Hilfsmittelversorgung, nicht jedoch auf eine Optimalversorgung (vgl. BSG Urteil vom 15.03.2018, B 3 KR 4/16 R, m.w.N.).

 
• BSG, 07.05.2020 - B 3 KR 7/19 R

  Krankenversicherung - Hilfsmittel - Spezialtherapiedreirad - Vorbeugung einer …

  Auszug aus LSG Hessen, 05.08.2021 - L 1 KR 195/20

  Vielmehr kommt ein Anspruch auf Versorgung im notwendigen Umfang bereits in Betracht, wenn das begehrte Hilfsmittel wesentlich dazu beiträgt oder zumindest maßgebliche Erleichterung verschafft, Versicherten auch nur den Nahbereich im Umfeld der Wohnung in zumutbarer und angemessener Weise zu erschließen (vgl. BSG, Urteil vom 07.05.2020, B 3 KR 7/19 R).
• BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 30/15 R

  Krankenversicherung - behandlungsbedürftige Krankheit - Schädelasymmetrie im …

  Auszug aus LSG Hessen, 05.08.2021 - L 1 KR 195/20

  Die Sachleistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung für die Versorgung ihrer Versicherten mit Hilfsmitteln bestimmt sich nach § 33 SGB V. Der ursprüngliche Sachleistungsanspruch wandelt sich dann in einen Kostenerstattungsanspruch um (vgl. BSG Urteil vom 11.5.2017, B 3 KR 30/15 R).
• BSG, 16.04.1998 - B 3 KR 9/97 R

  Krankenversicherung - Querschnittslähmung - Jugendlicher - Hilfsmittel - …

  Auszug aus LSG Hessen, 05.08.2021 - L 1 KR 195/20

  Die entwicklungsbedingt notwendige Integration des Klägers im Kreis etwa gleichaltriger Kinder, wozu auch Geschwister zählen, kann insoweit ein Grundbedürfnis darstellen (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 16. April 1998; B 3 KR 9/97 R).
• BSG, 27.07.2006 - B 3 KR 11/06 B

  Kostenübernahme der Krankenversicherung für ein Therapie-Tandem

  Auszug aus LSG Hessen, 05.08.2021 - L 1 KR 195/20

  Eine fachgerechte Krankengymnastik könne regelmäßiger, gezielter und vielseitiger die angestrebte Verbesserung der körperlichen und seelischen Verfassung eines Behinderten erreichen (vgl. BSG, Beschluss vom 27.07.2006, B 3 KR 11/06 B).
• LSG Hessen, 31.01.2019 - L 8 KR 202/18

  Auszug aus LSG Hessen, 05.08.2021 - L 1 KR 195/20

  Die Beklagte hatte diese Hilfsmittelversorgung anerkannt, nachdem der Sachverständige Dr. H. in einem Rechtsstreit der Schwester und der Beklagten vor dem Sozialgericht Darmstadt (S 8 KR 202/18) in seinem Gutachten nach Hausbesuch vom 06.01.2020 die medizinische Notwendigkeit festgestellt hatte.

• LSG Berlin-Brandenburg, 29.06.2020 - L 1 KR 225/20
  Der Kläger und Antragssteller wendet sich mit seiner Klage vor dem Sozialgericht Cottbus (Az. S 12 KR 436/17) und nunmehr im Berufungsverfahren vor dem Senat (Az. L 1 KR 195/20) gegen den genannten Bescheid, in welchem die Beklagten und Antragsgegnerinnen die Höhe der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung und zur Pflegeversicherung festgesetzt haben.

  Soweit Vollstreckungsmaßnahmen andere Verbindlichkeiten des Klägers betreffen sollten, können Rechtsmittel und Eilrechtsanträge von vornherein nicht im vorliegenden vorläufigen Rechtsschutzverfahren geltend gemacht werden, das ein Annex zum Berufungsverfahren L 1 KR 195/20 darstellt.